Medienmarkt und Meinungsmacht

Die Autoren befassen sich mit neuen Wegen medienrechtlicher Vielfaltsicherung, insbesondere beim privaten Rundfunk. Die seit Anfang 1997 geltende Neuregelung wird erstmals unter verfassungsrechtlichem Blickwinkel einer kritischen Analyse unterzogen. Nach den hier vorgelegten medienrechtlichen und medienwirtschaftlichen Untersuchungen erscheint fraglich, ob das neue Regulierungsmodell ein hinlängliches Steuerungspotential aufweist. Manches spricht dafür, daß staatsvertragliche Nachbesserungen bald anstehen werden. Dabei sollte dann auch das neue britische Marktanteilsmodell berücksichtigt werden. Es scheint eine effizientere Vielfaltsicherung zu versprechen und wird darum in diesem Werk einer vergleichenden Analyse unterzogen. In Deutschland hat im Jahre 1996-ähnlich wie in Großbritannien-eine Reform der rundfunkrechtlichen Konzentrationskontrolle stattgefunden. Dadurch ist ein Zuschaueranteilsmodell eingeführt worden, das auf eine weitgehende Liberalisierung der Rundfunkaufsicht angelegt ist. Wesentliche juristische Merkmale des Modells blieben im parlamentarisch-politischen Raum allerdings unverstanden mit der Folge, daß politischer Konsens und rechtlicher Gehalt der Neuregelung nun zum Teil auseinandergehen. Das bringt für die Rechtsanwendung erhebliche Probleme mit sich. Nach den hier vorgelegten medienrechtlichen und medienwirtschaftlichen Untersuchungen erscheint fraglich, ob das neue Regulierungsmodell ein hinlängliches Steuerungspotential aufweist. Manches spricht dafür, daß bald staatsvertragliche Nachbesserungen anstehen werden. Dabei sollte dann auch das neue britische Marktanteilsmodell berücksichtigt werden, das sich in wichtigen Punkten von dem deutschen unterscheidet. Es scheint eine effizientere Vielfaltsicherung zu versprechen und wird darum in diesem Werk einer vergleichenden Analyse unterzogen.