schweizerische Neutralitat auf dem Prufstand der zwischenstaatlichen Kriege 1990 - 2005

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 5.5, Zürcher Hochschule Winterthur (Wirtschaft), Veranstaltung: Einzeldiplomarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Ende des Kalten Krieges fand in den letzten 15 Jahren eine unvermeidlicheneutralitätspolitische Wende statt.Während des zweiten Golfkrieges 1991 nahm die Schweiz erstmals automatisch und freiwillig, an vonder UNO verhängten Wirtschaftssanktionen teil. Dieses neue Verhalten während eines Konfliktes führtezum Sicherheitsbericht von 1993.Nachdem die Schweiz inzwischen der zur NATO gehörenden Partnerschaft für den Frieden beigetreten war, entsandte sie nach dem Kosovo-Konflikt 1999 Schweizer Soldaten zufriedensunterstützenden Massnahmen nach Ex-Jugoslawien. Zudem bot die Schweiz damals wie auchheute noch humanitäre Hilfe im grossen Stil an. Neutralität trat zu Gunsten von Solidarität in denHintergrund.Als die USA den Irak 2003 ohne UNO-Mandat angriffen, wurden die Kriegsmateriallieferungen mit denVereinigten Staaten von Amerika sowie Grossbritannien auf dem courant normal eingefroren. DieSchweiz hielt sich strikt an ihre traditionelle Neutralität. Auffallend ist nur, dass dieKriegsmaterialexporte in andere Staaten der Koalition der Willigen nicht auf dem courant normal eingefroren wurden und dass die Neutralitätspflicht unter bedenklichen Gründen aufgehoben wurde.Der mit dem Fall der Berliner Mauer eingetretene neutralitätspolitische Wandel wird sich auch inZukunft immer rascher fortsetzen. Die früheren Maximen der Schweiz wie die der autonomenVerteidigungsfähigkeit und die integrale Neutralität stehen zur Disposition. Auf die europäischeStabilität und Sicherheit hat die schweizerische Neutralität seit längerem keinen spürbaren Einflussmehr. Ebenso wird die helvetische Sicherheit weniger von anderen Staaten bedroht werden alsvermehrt von nichtstaatlichen Organisationen. Hierzug gehören: das organisierte Verbrechen, Gefahrenfür die technische Infrastruktur, Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und dieImmigrationsherausforderung. Die Neutralität wird dieser neuen Bedrohungslage nicht mehr gerechtwerden. Darüber hinaus ist die Neutralität auch immer weniger mit der international gefordertenSolidarität kompatibel. Die Antworten der Schweiz darauf sind unter anderem bilaterale Abkommenund vertiefte Kooperationen mit supranationalen Institutionen.