Die EU-Ratspräsidentschaft. Möglichkeiten und Bedingungen für eine erfolgreiche Politik

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, einseitig bedruckt, Note: -, -, Sprache: Deutsch, Abstract: Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um den Versuch, die Politik der deutschen Ratspräsidentschaft2007 auf deren Erfolg oder Misserfolg zu untersuchen. Mich persönlich beschäftigtehierbei die Thematik ob die Präsidentschaft an sich und das dazugehörige Arbeitsprogrammentscheidenden Einfluss auf die Entwicklung der europäischen Integrationnehmen können. In den vergangenen 15 Jahren hat sich die Europäische Union in einer dynamischenund diskontinuierlichen Weise (Wallace 2003: 255) weiterentwickelt, die die Fragezu den Gründen dieser Tatsache aufwirft. Auf der These aufbauend, dass der EuropäischeRat den Integrationsprozess so sehr wie keine andere Institution geprägt hat (vgl. Wessels1999: 727), soll diese Arbeit nun die Wirkung und den Erfolg oder Misserfolg einer Präsidentschaftuntersuchen, wobei diese eine vorherige Klärung des Begriffs Erfolg im europapolitischenSinne umfasst. Daran anschließend ergibt sich die konkrete Option einen möglichstobjektiven, quantitativen und qualitativen Maßstab zu entwickeln, der die Voraussetzungenund die partikulären Einflüsse einer Präsidentschaft zusammenfasst. So könnte dasForschungsdesign durch numerische Werte empirisch gefestigt werden.[...] Um die Funktion des Europäischen Rates generell in der europäischen Institutionenwelt einordnenzu können, wird dieser - und detaillierter auch die Präsidentschaft an sich - erklärt.Das Präsidentschaftsprogramm Deutschlands soll von einer politischen und einer wissenschaftlichenSichtweise beleuchtet werden, um eine hinreichende Grundlage für den - im darauffolgenden Kapitel kreierten - Bewertungsmaßstab zu erhalten. Anschließend werden diebeiden Fallbeispiele dargestellt. Diese haben zum einen den Zweck, die eigentliche deskriptiveBewertung einzuführen, mögliche unterstützende parallelen zur jetzigen Ratspräsidentschaftzu ziehen und die aktuellen politischen Voraussetzungen - speziell anhand der finnischenRatspräsidentschaft zu erkennen. Schließlich wird die Wahrscheinlichkeit auf Erfolgder deutschen Ratspräsidentschaft 2007 bestimmt.Die durch diese Arbeit zu beantwortende Frage ist also, die Möglichkeiten einer EURatspräsidentschaftaufzuzeigen und die Bedingungen einer erfolgreichen Politik der jetzigenanhand der Erfahrungswerte der letzten Präsidentschaften zu beschreiben und empirisch zubewerten.