Das Europäische Parlament und die Forschungs- und Technologiepolitik der EU

Die Einheitliche Europäische Akte und der Vertrag von Maastricht haben dem Europäischen Parlament (EP) jeweils neue legislative Kompetenzen im Bereich der Forschungs- und Technologiepolitik zugestanden. Das Werk behandelt die Rolle des Europäischen Parlaments im gemeinschaftlichen Entscheidungssystem zunächst allgemein. Detaillierte Fallstudien zu den Beratungen um das Dritte Forschungsrahmenprogramm (1990-1994) und zur Technikfolgenabschätzung illustrieren danach den Verflechtungscharakter gemeinschaftlicher Entscheidungsstrukturen und verdeutlichen die Arbeitsweise des Europäischen Parlaments, die nur bedingt mit denen nationaler Parlamente zu vergleichen ist. Dabei wird deutlich, daß die Forschungs- und Technologiepolitik als Übungsfeld für erweiterte EP-Kompetenzen betrachtet werden kann. Von besonderer Bedeutung ist die Fallstudie zu den Verhandlungen um das Vierte Forschungsrahmenprogramm (1994-1998), da hier erstmals das neue Verfahren der Mitentscheidung, einschließlich des Vermittlungsverfahrens zwischen Europäischem Parlament und Rat, praktiziert wurde. Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Vertretung des BDI bei der Europäischen Union in Brüssel.